Politischer
Baukasten.
Eine
Perspektive
für
Deutschland und Europa.
.
Die
"Friedensidee Europa" darf nicht scheitern!
In unserer gefährdeten Welt führt
Kontinuität kontinuierlich in die Katastrophe.
Deshalb müssen wir
neue Wege gehen!
Wie wir trotz
wachsender finanzieller Belastung Deutschlands
den Wohlstand bewahren und
mehr Gerechtigkeit erreichen können.
Mit den Schwerpunkten Innovation und Qualität,
mit einer dienenden Rolle des Finanzsystems
in einer Demokratie, die die Bürger
engagiert
weiterentwickeln wollen.
Aus
der Einleitung:
Wir haben ein politisches System, das die wichtigsten Probleme
der Bürger nicht mutig anpackt und zügig löst!
Die Friedensidee
Europa darf nicht scheitern! Brüssel kann nicht jedem
EU-Staat eine Quote von Flüchtlingen zuteilen. So wird die
EU gesprengt. Dann war der Brexit nur der erste Schritt in die Auflösung.
Europa muss erst nach innen zusammenwachsen, bevor es seine
Tore nach außen aufmachen kann.
Immigration ist nicht das zentrale Problem von Europa.
Die wichtigsten Probleme unserer Gesellschaft sind
folgende:
Wie verbessern wir unser Bildungssystem? Wie halten wir unser Gesundheitssystem
leistungsfähig und bezahlbar? Wie bekommen wir gesunde Nahrung,
Luft und Wasser für alle? Wie versorgen wir die zunehmende
Zahl alter und kranker Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind?
Wie verhindern wir Altersarmut? Wie erreichen wir Gerechtigkeit
in der Gesellschaft? Wie stabilisieren wir den Frieden in Europa
und in der Welt? Wie können wir Entwicklungsländern helfen,
damit sie ihren Einwohnern Lebenschancen bieten und sie nicht in
die Emigration treiben?
Und
besonders wichtig: wie gestalten wir unseren Staat
und unsere Wirtschaft so innovativ und effizient, dass wir das alles
bezahlen können?
Wir sind in der
besonderen geschichtlichen Situation, dass zuerst der reale
Sozialismus seine Unfähigkeit bewiesen hat und dann
die Gier im Markt-Liberalismus seine Unmoral und Zerstörungskraft
gezeigt hat. Nun haben wir die Chance, zu überlegen,
wie ein guter Staat funktionieren soll. Wir stehen ja auf
einem soliden Fundament, das uns die Freiheit kritischen Denkens,
Publizierens und Handelns gibt. Dieses Buch will dazu ermutigen,
die Zukunft unseres Landes aktiv mitzugestalten. Es soll aber auch
zeigen, dass wir nicht Zeit haben, uns in Ruhe zurückzulehnen
und lange nachzudenken. Wir müssen viele drängende Probleme
kurzfristig lösen! Wir haben viele große Vorhaben, wie
beispielsweise den Berlin-Brandenburger Flughafen, die katastrophal
abgelaufen sind und unseren Ruf als Exportnation geschädigt
haben. Dabei kommen Zweifel auf, ob unser politisches System effizient
funktioniert.
Eine weiterentwickelte Demokratie kann nicht so
funktionieren, dass nur Berufspolitiker die politischen Entscheidungen
fällen und das Volk (demos) nur die Politiker wählen kann.
Eine weiterentwickelte Demokratie muss plebiszitäre Elemente,
wie Mitbestimmung betroffener Bürger, stärken. Das Internet
muss für die Beteiligung der Mehrheit der Bürger an öffentlichen
Entscheidungen einbezogen werden. Dazu muss der Zugang für
(fast) alle ermöglicht, erleichtert und sicherer gemacht werden.
Die Politiker müssen die Sorgen der Bürger ernst nehmen.
Erst wenn alle die, die unsere Probleme lösen sollen, sagen:
"Wir schaffen das", dann sind wir auf
einem guten Weg zu einem guten Staat.
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